Die Bundesregierung hat meine kleine Anfrage zum Thema Fernsehpiraterie beantwortet. Den Hintergrund der Anfrage und meine Einschätzung der Antwort finden sich hier: https://thacker.abgeordnete.fdpbt.de/pressemitteilung-zur-kleinen-anfrage-zum-thema-fernsehpiraterie
Tage. Es gibt Tage, an denen Geschichte greifbar wird. Erinnern, gedenken, besinnen - auf das was war, wie es dazu kommen konnte, was wir heute daraus lernen können und schließlich: welchen Auftrag wir für unsere Zukunft haben. Der 9. November ist so ein Tag. 100 Jahre Proklamation der Deutschen Republik. Am Ende des ersten Weltkrieges wird Deutschland zur Demokratie. Mutige erste Schritte. Und doch endete dieser hoffnungsvolle Anfang in der dunkelsten Zeit unserer Geschichte. 80 Jahre Reichspogromnacht. Ausgrenzung, Hass, Vernichtung - und auch Wegschauen, Gleichgültigkeit, Hilflosigkeit. Nie wieder! Nie wieder dürfen Menschen, Nachbarn, Freunde wegen ihres Glaubens, ihrer Lebensweise oder ihrer politischen Überzeugungen verfolgt, in Lager gesteckt und vernichtet werden. Nie wieder! Und dann: Das Jahr 1989. Wieder gehen die Menschen auf die Straßen und plötzlich öffnet sich die Mauer. Freiheit siegt. Menschlichkeit und Offenheit. Es wächst zusammen! Deutschland und Europa werden eins. Heute am 11. November gedenken wir des Endes des ersten Weltkriegs vor hundert Jahren. In der Kirche, die Kaiser Wilhelm in Auftrag gab, von deren Kanzel die Kriegstreiberei zur „patriotischen Pflicht“ verklärt wurde singen Jugendchöre aus Rußland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland; wird die Bergpredigt in polnisch, serbisch, russisch, französisch, englisch, deutsch und anderen Sprachen gelesen - weil Frieden haben mehr ist als Krieg beenden. Weil wir spüren, dass unsere Welt, Europa und unsere Heimat Deutschland Friedensstifter braucht. Und weil ein gemeinsames Europa uns dabei hilft! Und es gibt sie, die überzeugten Europäer wie Guy Verhofstadt, die leidenschaftlich an der Zukunft Europas bauen, und der mir nach soviel Blick zurück auch deutlich macht wo unser Auftrag liegt: Augrenzern entgegentreten, Gemeinsamkeit stärken, Europa bauen, Frieden stiften.
